Am 18. September besuchten unsere Vorstandsmitglieder Alessandra, Caro und Kira das Forum Pandemie und Recht des Deutschen Juristentages e.V. in Hamburg.
Da der 73. Deutsche Juristentag (die große Tagung des Vereins) aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen auf das nächste Jahr verschoben wurde, hat man sich dazu entschlossen wenigstens ein kleines eintägiges Forum anzubieten. Aufgrund der besonderen Situation fand das Forum mit einer kleinen Teilnehmendenzahl vor Ort statt und wurde live übertragen. Der Stream zur Veranstaltung könnt Ihr hier ansehen!
In zwei Podiumsdiskussionen wurden rechtliche Fragestellungen der Grundrechte und der finanziellen Lastenverteilung in Zeiten der Pandemie diskutiert. Deutlich gemacht wurde, wie wichtig eine kritische Begleitung der aktuellen Ereignisse durch die Staatsrechtslehre sei. Am Ende seien Maßnahmen wie eine Maskenpflicht auf Demonstrationen als milderes Mittel zu einem Verbot derselben verfassungsrechtlich gerechtfertigt.
Unter den Lasten der Pandemie würden besonders untere Einkommensgruppen, junge Erwerbstätige und Frauen leiden, sodass bestehende Strukturen verfestigt würden, was zu einem dauerhaften Anstieg von Ungleichheit führe. Dem müsse durch staatliche Maßnahmen entgegengewirkt werden.